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   OLG Hamburg, 08.03.1983 - 1 Ws 56/83   

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https://dejure.org/1983,3500
OLG Hamburg, 08.03.1983 - 1 Ws 56/83 (https://dejure.org/1983,3500)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.03.1983 - 1 Ws 56/83 (https://dejure.org/1983,3500)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. März 1983 - 1 Ws 56/83 (https://dejure.org/1983,3500)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 512
  • Rpfleger 1983, 257
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 26.07.2007 - 3 (s) Sbd I-8/07

    Zuständigkeit eines Rechtspflegers

    Insoweit handelt der Rechtspfleger als "ein besonders qualifiziertes Organ der Geschäftsstelle" (so HansOLG Hamburg, Rpfleger 1983, 257, 258), und nicht im Rahmen der ihm aus dem Richterbereich übertragenen Geschäfte.

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob eine Dienstaufsichtsbeschwerde (so HansOLG Hamburg, Rpfleger 1983, 257, 258) und / oder eine befristete Erinnerung gemäß § 11 Abs. 2 RPflG der geeignete Rechtsbehelf ist.

  • BVerfG, 25.11.2008 - 2 BvR 2693/07

    Untätigkeit des Rechtspflegers (Rechtsschutzgarantie; Nichtprotokollierung von

    Dem steht nicht entgegen, dass in der fachgerichtlichen Rechtsprechung keine Einigkeit darüber herrscht, ob gegen die Verweigerung einer gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 RPflG vom Rechtspfleger vorzunehmenden Protokollierung mit einer Erinnerung gemäß § 11 Abs. 2 RPflG vorgegangen werden kann oder ob allein der Weg der Dienstaufsichtsbeschwerde offensteht (im ersteren Sinne KG, Beschluss vom 26. Januar 1995 - 1 VA 14/94 -, NJW-RR 1995, S. 637 , m.w.N.; a.A. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 8. März 1983 - 1 Ws 56/83 -, MDR 1983, S. 512; offenlassend OLG Hamm, Beschluss vom 26. Juli 2007 - …
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